Auf der anderen Seite werden Soldaten zum Töten im Krieg ausgebildet. Ist die Ausbildung dort falsch? Sind die Menschen vielleicht nicht mehr feinfühlig genug?
Das Problem ist, dass man in der Tat nach und nach das Gespür dafür verliert, was erlaubt ist und was nicht, und dass man dann dazu neigt, Entscheidungen zu fällen, wie jetzt im Falle des Oberst Klein, die mit dem Kriegsrecht nur noch bei ziemlich weiter Interpretation vereinbar sind. Diese Gefahr besteht in der Tat.
Auch in der Politik ist ja nicht ganz genau definiert, was wir eigentlich in Afghanistan machen: Ist das ein bewaffneter Konflikt? Ist es eine Auseinandersetzung? Oder ist es tatsächlich Krieg?
Das ist ein großes Problem. Ich persönlich bin der Meinung, dass mit den herkömmlichen rechtlichen Instrumentarien sogenannte humanitäre Einsätze - und um einen solchen handelt es sich ja auch in Afghanistan - nicht mehr durchgeführt werden können. Das herkömmliche humanitäre Völkerrecht, also das Kriegsrecht, erlaubt viel zu viel Gewalt. Und diese Gewalt ist kontraproduktiv und trägt nicht dazu bei, dass eine Gesellschaft befriedet wird. Das haben die Amerikaner im Irak erfahren und die Bilanz ist ja dort auch eindeutig, und das erfährt der Westen nun in Afghanistan auch. Das heißt, das humanitäre Kriegsvölkerrecht ist für solche Einsätze überhaupt nicht gedacht.
Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg hat sich ja ziemlich lange um den Begriff "Krieg" gedrückt. Er hat ihn dann mit Bezug auf Afghanistan in den Mund genommen. Fehlt den Soldaten vielleicht auch eine gewisse Klarheit bei den Vorgaben aus der Politik?
Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg
Sicherlich. Klare Vorgaben wären nicht schlecht. Auf der anderen Seite ist es sehr schwer, sich in bestimmten Situationen adäquat zu verhalten, weil Entscheidungen ja auch sehr, sehr schnell getroffen werden müssen. Und da fehlt es an einer klaren Maßgabe dessen, was möglich ist und was nicht. In Deutschland ist die Diskussion ja in eine Richtung gelaufen, die in eine zunehmende Radikalisierung führte. Das heißt, es gab verschiedene Taschenkarten, die Soldaten auf eine eher passive Rolle verpflichteten - zur großen Belustigung der internationalen Gemeinschaft und der Militärverbände aus anderen Ländern in Afghanistan -, und das hat man zusehends verschärft. Und ich vermute, dass auch Oberst Klein in einem bestimmten Verständnis dieser Erlaubnis, die ihm die Taschenkarte gibt, den Befehl gegeben hat. Und sicher wollte er damit auch ein Zeichen setzen: "Die deutschen Soldaten sind keine Pralinésoldaten, wir können das auch!"
Unter dem Strich - ein Jahr ist dieses Ereignis jetzt her: Hat man Lehren daraus gezogen?
So wie es aussieht, hat man bislang keine Lehren daraus gezogen. Man hat zwar eine ganze Reihe von Befehlen formuliert, die besagen, dass die Zivilbevölkerung geschützt werden soll, dass auch bei Angriffen darauf geachtet werden soll, dass es keine Kollateralschäden, wie man das ja nennt, gibt. Allerdings gibt es da - und das ist eine große Schwäche der bisherigen Situation - keine verbindlichen Regelungen. Das heißt: Man geht freiwillig einen Schritt zurück, kann aber jederzeit wieder zur alten Regelung zurückkehren und dann wieder in unbeschränktem Umfang Gewalt anwenden, und das ist der große Nachteil.
Gerd Hankel ist Völkerrechtler und Mitarbeiter am Hamburger Institut für Sozialforschung.
Das Interview führte Jörg Brunsmann
Redaktion: Esther Broders / Thomas Latschan
